“Schutz gegen engagierte Bürger” (taz vom 29.01.15)

Wir haben bereits vor der  geplanten Einführung einer 3% Hürde  bei der Kommunalwahl gewarnt. Auch die taz greift in der Ausgabe vom 29.01.2015 dieses Thema auf und hat für ihre Recherchen mit Harald Schuster, Mitglied der Bezirksvertretung Ehrenfeld und Gründungsmitglied von DEINE FREUNDE gesprochen. Zum gelungenen taz-Artikel gehts hier: Schutz gegen engagierte Bürger: In NRW wollen SPD, CDU und Grüne eine Dreiprozenthürde für die nächste Kommunalwahl einführen. Das stößt auf Widerstand.

Neben der headline des Artikels, die den Nagel auf den Kopf trifft, gefallen uns diese beide Zitate aus dem taz-Artikel besonders gut:

“Derzeit gibt es in NRW keinen Kreis und keine kreisfreie Stadt ohne Wählergemeinschaften oder EinzelkandidatInnen in den Räten. (…) Doch die rot-grüne Landesregierung will kleine Wählervereinigungen wie „DEINE FREUNDE“ nicht mehr in den Räten sehen.”

Und am Ende:

„Wir werden kämpfen“, sagt Gründungsmitglied Schuster.”

Liebe Freunde bei SPD, Grünen und CDU: Lasst es doch einfach sein! Es ist undemokratisch! Und damit kommt Ihr vor Gericht auch nicht durch!