Zum Verlust der Ratsmandate von DEINE FREUNDE

Rund 8000 Kölnerinnen und Kölner gaben uns bei der Wahl 2014 ihre Stimmen. Das ergab zwei Ratsmandate und je ein Mandat in den Bezirksvertretungen Innenstadt und Ehrenfeld. Ute Symanski (Listenplatz 1) und Thor Zimmermann (Listenplatz 2) zogen im Juni 2014 für DEINE FREUNDE in den Stadtrat, Adrian Kasnitz in die Bezirksvertretung Innenstadt und Harald Schuster in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Ute übergab das Ratsmandat zum September 2015 an Tobias Scholz (Listenplatz 3).

Wie kommt es, dass DEINE FREUNDE heute weiterhin in den Bezirksvertretungen Innenstadt und Ehrenfeld vertreten sind – jedoch nicht mehr im Stadtrat? Im Sommer 2016 verließen zunächst Thor und in der Folge auch Tobias DEINE FREUNDE. Leider gaben die beiden die Ratsmandate, die sie via DEINE FREUNDE erlangten, nicht zurück an die Liste von DEINE FREUNDE. Der Austritt von Thor kam überraschend und die Gründe dafür sind uns nicht klar.

Die beiden Mandate im Stadtrat gehören weiterhin DEINE FREUNDE. Sollten Tobias oder Thor ihre Mandate niederlegten, könnten wir die Ratsmandate wieder mit den 2014 gewählten Vertreter/innen von DEINE FREUNDE besetzen.

Wir bedauern es sehr, dass wir trotz des großen Wahlerfolgs von 2014 keinen direkten Einfluss mehr im Stadtrat haben. Auch der Verlust der finanziellen Mittel ist schmerzlich: Alle Fraktionen und Gruppen im Stadtrat erhalten von der Stadt finanzielle Zuwendungen. Die Ratsgruppe DEINE FREUNDE erhielt von der Stadt Köln in den Jahren 2014, 2015 und 2016 eine Zuwendung in Höhe von rund 50.000,- EUR pro Jahr. Dieses Geld konnte die Ratsgruppe DEINE FREUNDE bis Sommer 2016 im Sinne der politischen Ziele von DEINE FREUNDE einsetzen.

Unter anderem wurde mit dem Geld zweimal die DEINE FREUNDE-Erfindung: RADKOMM – Kölner Forum Radverkehr finanziell unterstützt. Die finanzielle Unterstützung der RADKOMM 2016 konnten wir als Basis von DEINE FREUNDE nur gegen erheblichen Widerstand der beiden Mitglieder der Ratsgruppe erreichen, so dass die RADKOMM 2016 um ein Haar hätte ausfallen müssen.

Die Zuwendungen für die Ratsgruppe fehlen zur Finanzierung von vielen Projekten, die wir gerne durchführen würden – mit unserer Ratsgruppe DEINE FREUNDE als Veranstalter. Glücklicherweise konnten wir die Finanzierung der RADKOMM 2017 durch die Unterstützung der Stiftung Umwelt und Entwicklung NRW und die Stadt Köln sichern.

Wichtig finden wir: Bis auf wenige sind alle, die DEINE FREUNDE 2009 gegründet haben, weiterhin dabei und der Gründungsidee von DEINE FREUNDE treu geblieben: Kommunalpolitik jenseits von Parteipolitik zu machen und ein alternatives Politikmodell für die Kommune zu erproben. Wir werden immer mehr FREUNDINNEN und FREUNDE: Mittlerweile sind wir 70. Bei den Kommunalwahlen 2020 treten wir selbstverständlich wieder an. Wir wollen natürlich im Stadtrat mitbestimmen und werden auch auf der Ebene der Bezirksvertretungen kandidieren. Köln braucht FREUNDE! Gemeinsam mit Euch allen mischen wir mit. DEINE FREUNDE ist eine politische Bewegung und DEINE FREUNDE braucht auch Dich, wenn Du verändern willst, wie in unserer Stadt Politik gemacht wird. Und wenn Du Dir die Verkehrswende für Köln wünscht.

Beide Fotografien: © Irem Barlin für report-k; v.l.n.r.: Harald Schuster, Ethel Strugalla, Ute Symanski, Adrian Kasnitz und Christian Pütz

Der Kölner Stadtanzeiger hat am 07.01. diesen Artikel veröffentlicht:
Ratsmitglieder trennen sich von „Deine Freunde“ und nennen sich „Die Guten“
(©2017 www.ksta.de > Politik Köln > sowie in der Printausgabe)

Bemerkenswert finden wir, dass bisher allein Helmut Frankenberg, Redakteur beim Kölner Stadtanzeiger, thematisiert hat, dass derzeit in Köln eine Wählergruppe Mandate für sich beansprucht, obwohl sie bei den letzten Kommunalwahlen noch gar nicht existierte. Die Wählergruppe GUT wurde von keiner einzigen Kölnerin und von keinem einzigen Kölner gewählt.

report-K (Kölns Internet-Zeitung) hat am 09.01. diese Interview veröffentlicht:
Interview mit „Deine Freunde“: „Es gab unterschiedliche Auffassungen zwischen der Guten Wählergruppe Köln und uns“
(©2017 www.report-k.de > Politik Köln)

Anmerkung: Der Titel des Interviews bei report-K ist missverständlich: Zum Zeitpunkt des Austritts der zwei damaligen DEINE FREUNDE-Ratsleute gab es die Wählergruppe GUT noch nicht. Die wurde erst im September 2016 gegründet.